Jörg Tauss: Stecken medienpolitische "Insidergeschäfte" mit Radio 96 hinter dem Lizenzentzug?
Berlin/ Kraichtal In Gesprächen mit der SPD- Landesvorsitzenden Ute Vogt, Vertretern der SPD- Landtagsfraktion und Welle Geschäftsführer Tom Otto hat sich der SPD- Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss am Wochenende nachdrücklich für eine weitere Lizenzierung des Senders WELLE Fidelitas und gegen das in Stuttgart favoritisierte RTL- Konzept für den Raum Karlsruhe ausgesprochen. Es sei völlig inakzeptabel, dass ein erfolgreiches regionales Rundfunkkonzept zugunsten eines überregionalen Anbieters mit Berliner Programmanteilen geopfert werden solle. "Wenn ich Berliner Rundfunk hören will, kann ich dies in Berlin tun", betonte Tauss, der auch Medienbeauftragter seiner Fraktion ist. Der Stuttgarter Landesanstalt für Kommunikation (LfK) mangele es offensichtlich an "jeder Sensibilität für regionalen Rundfunk" oder es steckten ganz andere "Spielchen" hinter der Entscheidung. Tauss forderte die Beteiligten nachdrücklich auf, der WELLE für mindestens weitere acht Jahre die entsprechende Sendelizenz zu erteilen. In dieser Zeit könne dann auch überlegt werden, wie der Sender noch weiter gestärkt und verbreitert werden könne. Eine Verbesserung der regionalen Berichterstattung, auch mit entsprechendem Bundesbezug, sei durch das RTL - Konzept jedoch nicht ersichtlich. Ganz offensichtlich solle, so Tauss, die WELLE möglicherweise auch ganz anderen wirtschaftlichen Interessen Dritter geopfert werden. Darauf weise hin, dass LfK- Präsident Hirschle unmittelbar nach seinem Amtsantritt das noch zu Flowtex- Schmider Zeiten zu aller Überraschung auf dem Baden- Airport angesiedelte Radio 96 lizenziert habe und gerade dieser Verlustbringer dem RTL- Radio offensichtlich den regionalen Einstieg bescheren soll. Dafür spricht, dass der Gründerkreis von RTL mit dem von Radio 96 nahezu identisch sei. Diese Verbindungen haben für Tauss deshalb auch ein starkes medienpolitisches "Gerüchle". Denn offensichtlich hat sich RTL schon vor der LfK- Entscheidung mit hohen Beträgen am Sender 96 mit hohen sechsstelligen Beträgen beteiligt, obwohl dieser Sender keine tausend Hörer mehr aufweisen soll und deshalb auch keinen nennenswerten Gegenwert aufweise. Von daher sei zu fragen, ob es hier nicht sogar ein möglicherweise rechtswidriges "Insidergeschäft" zwischen dem Stuttgarter LfK- Vorstand und RTL im Vorfeld der Entscheidung vermutet werden kann. Zu fragen sei deshalb auch, inwiefern möglicherweise sogar die Landesregierung in solche Überlegungen zu Lasten der WELLE einbezogen worden sei. Denn Medien- Lizenzpolitik in Baden - Württemberg wird bekanntlich im Stuttgarter Staatsministerium und sonst nirgends gemacht- die LfK und ihr Vorstandsvorsitzender seien allenfalls pseudoneutrale Alibi- Aushängeschilder , betonte Tauss.