Jörg Tauss, MdB


[Übersicht]  28.02.01

Bio- Technik:

Tauss weist CDU- Vorwürfe zurück

Vorwürfe von nordbadischen CDU- Abgeordneten, die SPD- geführte Bundesregierung "vernachlässige" die Biotechnikregion Nordbaden, entbehren nach Auffassung des forschungspolitischen Sprechers der SPD- Bundestagsfraktion "jeder Grundlage". Tauss nannte bei der Aschermittwochsveranstaltung seiner Partei in Stutensee jetzt erstmals Zahlen über die Bioforschungsförderung des Bundes in Baden- Württemberg. Diese betrage zur Zeit rund 40 Millionen DM, was seit dem Regierungswechsel 1998 einer Steigerung um 12% entspricht. Die gesamte Forschungsförderung des Bundes im Land hat demgegenüber "nur" um 11% zugenommen. Schon diese Zahlen beweisen, dass CDU- Behauptungen über die "Vernachlässigung des Landes" auch in diesem Bereich nicht nachvollziehbar sind. Allerdings hatte sich die CDU auch nicht auf Zahlen sondern auf einen (!) abgelehnten Forschungsförderungsantrag bei einem biomedizinischen Projekt gestützt (wir berichteten). Dieser Antrag ist nach dem Ergebnis der Recherchen von Tauss allerdings nicht von der Bundesregierung, sondern von begutachtenden Wissenschaftlern mit einer entsprechenden wissenschaftlichen Begründung verworfen worden. Tauss: "Dabei wird es allerdings bei solchen Anträgen auch künftig bleiben: Denn nicht Bundeskanzler, Forschungspolitiker oder Parteien entscheiden über die Details wissenschaftlicher Einzelfragen, sondern die Wissenschaft selbst. Schon deshalb ist die CDU- Kritik äußerst plump und fragwürdig. Denn die Freiheit der Wissenschaft ist für die SPD und die Bundesregierung ein grundgesetzlich verankertes Recht, das auch bei CDU- Funktionären vor Ort bekannt sein müsste".
In diesem Zusammenhang sprach sich Tauss insgesamt für weiter verbesserte Rahmenbedingungen für die Biotechnologie aus. Deren Chancen müssten "ethisch verantwortbar" für den medizinischen Fortschritt und die Bekämpfung von Krankheiten noch stärker genutzt werden. Hierzu werde es beim Bund nochmals eine kräftige Aufstockung der Bio- Forschungsförderung aus eingesparten UMTS- Zinsen geben.


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