AG Kultur und Medien
Beauftrager für Neue Medien
Zur heute stattfindenden Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien zum Thema "Konvergenz der Medien und Medienordnung", mit deren Durchführung der Unterausschuss Neue Medien beauftragt wurde, erklären die Sprecherin der AG Neue Medien und der Beauftragte für Neue Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn und Jörg Tauss:
Die neuen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung und das Zusammenwachsen bisher getrennter Technikbereiche (inhaltliche und technische Konvergenz) werden unsere Gesellschaft und unser Leben nachhaltig verändern. Gegenstand der heutigen Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien zum Thema "Konvergenz der Medien und Medienordnung", mit deren Durchführung der Unterausschuss Neue Medien betraut wurde, war daher die Fragestellung, ob und inwieweit sich hieraus auch die Notwendigkeit des Zusammenwachsens der sie regelnden Rechtsbereiche ergibt und welchen Anforderungen eine tragfähige Medien- und Kommunikationsordnung der Wissens- und Informationsgesellschaft entsprechen muss.
Im Mittelpunkt standen dabei die Fragen, wie und mit welchen Instrumenten die wichtigen gesellschaftspolitischen Schutzziele, die der bisherigen Medien- und Kommunikationspolitik als Grundlage dienten - also die Bewahrung von Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt, der Schutz des Rechtes auf kommunikative Selbstbestimmung, der Kinder- und Jugendschutz, der Schutz der Verbraucher, der Schutz von Minderheiten, um nur die wichtigsten zu nennen - auch in der sich herausbildenden (globalen) Wissens- und Informationsgesellschaft sichergestellt werden können bzw. weiterentwickelt werden müssen. Konvergenz der Regulierung meint dabei nicht nur gesetzliche Vorgaben, sondern vielmehr die intelligente Verzahnung von staatlicher Regulierung und Selbstregulierung sowie die Stärkung der informationellen Autonomie, beispielsweise durch die Nutzung von Selbstschutzinstrumenten.
Dabei kommt nach Auffassung Monika Griefahns vor allem zwei Themenbereichen eine immense Bedeutung zu: "Zuerst wäre die Frage des Zugangs zu Informationen zu nennen, um einen "digital divide" der Gesellschaft zu verhindern. Hierbei kommt natürlich der Bestands- und Weiterentwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Angebotes zentrale Bedeutung zu. Daneben gilt es, gerade angesichts der zunehmenden Globalisierungsprozesse, Rechtssicherheit zu schaffen - und zwar ebenso für die Anbieter der neuen Informations- und Kommunikationsdienste wie für deren Nutzerinnen und Nutzer."
Angesichts der Bedeutung, die Medien bereits in der jetzigen Gesellschaft haben, zieht Jörg Tauss folgendes Fazit der heutigen Öffentlichen Anhörung: "Will die moderne Gesellschaft an ihrem Ziel festhalten, eine möglichst breite Palette von Lebensentwürfen zuzulassen, die die kommunikative Entfaltung aller erst ermöglicht, dann zählt es zu den wichtigsten Aufgaben der Gegenwart, eine zukunftsfähige Medien- und Kommunikationsordnung zu entwerfen, die diese reale Freiheit auch in der Informationsgesellschaft sichert. Es bedarf einer Struktur der Medien-, Wissens- und Informationsgesellschaft, die dies faktisch zulässt."