Zur Einstellung des Flatrate-Angebotes der T-Online AG erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher und Beauftragte für Neue Medien, Jörg Tauss, der Berichterstatter e-Commerce in der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Hubertus Heil und der Sprecher für Post und Telekommunikation der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Barthel:
Das Ziel, die digitale Spaltung auf dem Weg in die Wissens- und Informationsgesellschaft zu verhindern, ist und bleibt ein wichtiges Ziel der SPD-geführten Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen. Gerade das Aktionsprogramm "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts" und das 10-Punkte-Programm der Bundesregierung und die "e-Europe"-Initiative der Europäischen Kommission setzen hierzu wichtige Schwerpunkte. Um eine solche digitale Spaltung zu vermeiden, ist mittelfristig ein flächendeckend erschwinglicher und auch breitbandiger Zugang zum Internet zwingend notwendig.
Den in der Öffentlichkeit mit zunehmender Heftigkeit geführten Streit um die sogenannten Flatrates, also den pauschalen und ungetakteten Zugang zum Internet, beobachten wir mit zunehmender Sorge. Das ein solcher Zugang wichtig und von großer gesamtgesellschaftlicher Bedeutung ist, wird inzwischen wohl kaum ernsthaft bestritten - zu fragen bleibt aber eben: zu welchen Konditionen kann dieser ungetaktete Zugang verwirklicht werden?
Um in diesen Fragen zu einer Klarstellung zu kommen, bereiten die Arbeitsgruppe Neue Medien und die Arbeitsgruppe Post und Telekommunikation der SPD-Bundestagsfraktion derzeit ein Expertengespräch vor, zu dem Sachverständige aus Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft eingeladen werden. Zu diesem Gespräch, das in einer der nächsten Sitzungswochen des Deutschen Bundestages stattfinden soll, werden auch Vertreter aus den Staaten eingeladen, in denen eine solche Flatrate bereits erfolgreich eingeführt wurde.
Bei diesem Expertengespräch soll geklärt werden, zu welchen Konditionen die von der Regulierungsbehörde angeordnete Einführung von Flatrates volkswirtschaftlich und betriebswirtschaftlich sinnvoll vorgenommen werden kann und wie solche Angebote technisch mach- und umsetzbar sind.