Gemeinsame Presseerklärung von Jörg Tauss und dem Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) - beim fzs

Zu einem Gespräch trafen sich am 11. November 2001 der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Jörg Tauss und VertreterInnen des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) - beim fzs in Heidelberg. Thema der Diskussion war die Festschreibung der Studiengebührenfreiheit im Hochschulrahmengesetz (HRG) und die öffentliche Debatte um die Einführung der sogenannten Langzeitstudiengebühren in den Bundesländern. Dabei machte Jörg Tauss (SPD) auch noch mal seinen Bildungsbegriff deutlich: "Bildung ist Selbstbildung und Persönlichkeitsentwicklung. Bildung ist für mich keine Ware die gehandelt werden kann, sondern ein Grundrecht, das allen Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft zur Verfügung gestellt werden muss".

Die jüngste Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes hat auf erschreckende Weise deutlich gemacht, dass sich die finanziellen und sozialen Probleme der Studierenden immer weiter zuspitzen und ein Studium zunehmends schwieriger zu bewältigen ist. Hier ist die Politik gefordert: "Die Diskussion um die Zukunft der Hochschulen in Deutschland dreht sich fast ausschließlich um die Einführung von Studiengebühren und greift die eigentlichen Probleme der Hochschulen und Studierenden zu wenig auf. Es gibt ein Finanzierungsproblem, das aber nicht auf dem Rücken der Studierenden ausgefochten werden darf. Die Politik muss sich hierbei klar werden, wie viel ihr Bildung und Ausbildung in Deutschland Wert ist", so Jörg Tauss.

Jörg Tauss und die VertreterInnen des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) - beim fzs waren sich einig, dass die Einführung von Studiengebühren weder die Qualität der Ausbildung und Lehre verbessern, noch den Mangel an AkademikerInnen beheben werden. Internationale Beispiele dafür gibt es genug. "Die Einführung von Studiengebühren in Österreich hat zu einem fünftel weniger StudentInnen geführt. Das ist wegen der mangelnden finanziellen Unterstützung der StudentInnen auch für Deutschland zu erwarten. Wegen der abschreckenden Wirkung von Studiengebühren und immer weniger Studierenden aus den unteren Einkommensschichten erwägt die Regierung in England die Abschaffung von Studiengebühren. In Deutschland zeigt sich die selbe Tendenz und nichts desto trotz halten die WissenschaftsministerInnen an ihrem eindeutig falschen Kurs fest", so Christian Schneijderberg, Geschäftsführer des ABS.

Eine Regelung zu den Studiengebühren im HRG soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden, das bekräftigte Jörg Tauss erneut.