17. Mai 2001 - 0448

AG Bildung und Forschung

Offene Diskussion zur Biomedizin

Das Gespräch mit ausgewiesenen Expert(in)en aus den Bereichen Forschung, Wirtschaft und Ethik hat gezeigt, dass sich die SPD-Abgeordneten ihrer Verantwortung als grösster Regierungsfraktion bewusst sind:

Auf der Basis von gründlicher Information wollen wir herausarbeiten, welche Chancen die Gentechnologie für unsere Gesellschaft bietet, welche Risiken damit verbunden sind und wo ein konkreter Handlungsbedarf besteht. Dabei stehen die Themen "Stammzellenforschung" und "Präimplantationsdiagnostik" (PID) im Vordergrund. Zu den damit zusammenhängenden medizinischen, wirtschaftlichen, rechtlichen und ethischen Fragen fordern die SPD-Forschungspolitiker einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Biomedizin.

• Die Wissenschaft wurde aufgefordert, sich selbst noch stärker an der gesellschaftlichen und ethischen Debatte zu beteiligen. Denn die Berufung auf die grundgesetzlich geschützte Freiheit der Wissenschaft genügt nicht. Vielmehr muss die Wissenschaft ihrem "Recht auf Freiheit vor Rechtfertigung" auch durch eine verstärkte eigene Rechtfertigung ihres Tuns gerecht werden.
• Die Wege, die wissenschaftlich vor einer Embryonenforschung beschritten werden können, sind stärker zu beschreiben und zu beschreiten. Gleichzeitig müssen die Ziele dieser Forschung ebenfalls einem verstärkten gesellschaftlichen Diskurs unterliegen. Bei entsprechenden Klarstellungen seitens der Wissenschaft kann jedoch eine Forschung an embryonalen Stammzellen nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Dies gilt auch für die PID, wobei auch die Interessen der Frau und betroffener Paare im Vordergrund stehen müssen.
• Forschung an Embryonen darf bei entsprechendem wissenschaftlichen Bedarf jedoch nicht durch "willkürliche Tabus" behindert werden.

Angesichts der Bedeutung und Komplexität dieses Themas bedarf es jedoch einer sorgfältigen Auseinandersetzung mit allen gesellschaftlichen Gruppen ohne jeglichen Zeitdruck. Deshalb ist klar, dass vor Ablauf der Legislaturperiode grundsätzlich keine Massnahmen des Gesetzgebers zu erwarten sind. Zur Hektik gibt es auch keinerlei Anlass. Rechtliche Klarheit muss allerdings rasch auf den Gebieten Gen-Datenschutz und bei der Unterbindung der missbräuchlichen Verwertung von Genanalysen, beispielsweise durch Versicherungsgesellschaften herbeigeführt werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird dieses Thema und die damit verbundene gesellschafts- sowie forschungspolitische Debatte zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen.