10. April 2001 - 0345
AG Bildung und Forschung
Anlässlich der Vorlage des Referentenentwurfs des Fünften Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes im Rahmen der Dienstrechtsreform an Hochschulen erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundes tagsfraktion, Jörg Tauss:
Die Dienstrechtsreform, die am 1. Januar 2002 in Kraft treten soll, wird die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Hochschulen entscheidend verbessern.
Mit der Einführung der Juniorprofessur wird der an den deutschen Hochschulen anstehende Generationenwechsel er leichtert. Gleichzeitig werden die Chancen für junge Wissenschaftler aus dem In- und Ausland deutlich verbessert. Neben der Juniorprofessur, die zur Regel werden wird, soll es auch die Habilitation weiterhin geben. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung wird die Länder in der Anfangsphase der Einführung von Juniorprofessuren durch ein Anschubprogramm zur Förderung der Sachausstattung mit insgesamt 360 Millionen Mark unterstützen. Damit können cirka 3000 Stellen ausgestattet werden. Die Einführung der Juniorprofessur dürfte vor allem im naturwissenschaftlichen Bereich sehr zügig erfolgen.
Das Gehalt der Hochschullehrer wird sich in Zukunft nicht mehr am Lebensalter orientieren. Vielmehr wird die Bewertung von Lehre und Forschung in Form von Leistungszuschlägen in die Bezüge entscheidend mit einfließen. Bereits bei der Erstberufung werden im Regelfall zusätzliche, über den garantierten Mindestbetrag hinausgehende Gehaltsbestandteile vereinbart werden.
Die Kritik des Deutschen Hochschulverbandes an der geplan ten Dienstrechtsreform wird von der SPD-Bundestagsfraktion entschieden zurückgewiesen. Die Vorwürfe gegen die Reform beruhen zum großen Teil auf Fehlinformationen und Missver ständnissen. Es steht außer Frage, dass ein großer Reformbedarf besteht. Dieser wurde von der rot-grünen Bundesregierung rechtzeitig erkannt und wird mit konkreten Regelungen umgesetzt. Auch der Kritik von CDU und CSU können wir gelassen entgegentreten. Der gesteckte Zeitplan für die Reform wird eingehalten.