Tauss:
Als "eine wesentliche Verbesserung gegenüber der alten Gesetzeslage - gerade für Existenzgründungen" bezeichnete der Zentralverband des Deutschen Handwerks gegenüber Tauss den heute vorgelegten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG). Dabei handelt es sich um eine grundlegende Reformierung der als Meisterbafög bekannten Aufstiegsfortbildung.
In einem Schreiben an die regionale Handwerkerschaft verdeutlicht der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher seiner Fraktion die Verbesserungen in der Bildungsförderung von allgemeiner und beruflicher Bildung durch den vorliegen Gesetzentwurf. Ein umfassender Novellierungsbedarf des alten Gesetzes aus Zeit der früheren Bundesregierung wurde schon in einem Evaluierungsbericht Anfang 1999 deutlich. Mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf werden folgende Schwerpunkte zielgerichtet verbessert:
So wird zukünftig ein Zuschuss in Höhe von 35 % zum Maßnahmenbeitrag eingeführt und die Kosten des Meisterstücks werden bis zu 3000 DM als Darlehen übernommen.
Die Freibeträge bei der Einkommens- und Vermögensabrechnung werden deutlich erhöht. Der Vermögensfreibetrag des Antragstellers beträgt künftig 50.000 DM.
Die Fristen beim Darlehenserlass zur Unternehmensgründung werden auf drei Jahre und zur Einstellung von zwei Beschäftigten auf zwei Jahre verlängert. Der Darlehenserlass wird von 50 % auf 75 % erhöht. Dadurch können als Existenzgründer deutlich mehr Geförderte einen Darlehenserlass mit deutlich mehr Mitteln für sich in Anspruch nehmen.
Der Kindergeldzuschlag beim Unterhaltsbeitrag wird von 250 DM auf 350 DM und der Kinderbetreuungszuschuss für Alleinerziehende wird von 200 DM auf 250 DM angehoben. Dadurch sowie durch die erweiterte Stundungs- und Erlassmöglichkeiten wegen Kindererziehungszeiten und Verbesserungen bei der Berücksichtigung von Teilzeitarbeit werden besonders Benachteiligungen von Familien und Alleinerziehenden gemindert.
"Damit wird - wie versprochen - seitens der Regierungskoalition nach dem BAföG nun auch das Meisterbafög zukunftsweisend reformiert", betont abschließend der bildungs- und forschungspolitische Experte der SPD-Bundestagsfraktion Jörg Tauss.